02.06.2010

Brandaktuelles aus Berlin

Horstmar. Erfreut über das zahlreiche Erscheinen, begrüßte die Ortsvereinsvorsitzende Ingrid Arndt-Brauer jetzt die SPD-Mitglieder aus Horstmar und Leer zur Mitgliederversammlung in der Gaststätte Sunke. Hier erwartete man dann neueste Informationen zu den spannenden Entwicklungen in Berlin und Düsseldorf. Aktuell konnte die Ortsvereinsvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer dazu berichten. Erstaunt waren alle über den Rücktritt des Bundespräsidenten Köhler. Einig war man sich mit der Vorsitzenden, dass der Rücktritt zwar bedauert werden könne, aber wichtigere Dinge derzeit im Vordergrund stünden. `Wir sollten unsere Zeit und Energie für das Lösen dringendere Probleme wie das Einbringen des Haushalts nutzen´, so Arndt-Brauer. Sie findet die derzeitige Politik in Berlin schon chaotisch genug und wünscht sich jetzt einen Kandidaten, der von der großen Mehrheit des Landes getragen wird.

Positiv fand man das Ergebnis der Landtagswahlen in NRW. Die SPD hat gezeigt, dass sie mit einem überzeugenden Programm bei den Wählern punkten kann. Bedauerlich sei zwar, dass man im Kreis Steinfurt ein Landtagsmandat verloren habe, jedoch sei ein weiteres durch Frank Sundermann aus Westerkappeln direkt gewonnen worden.

`Für eine rot/grüne Koalition hat aber das Wahlergebnis insgesamt leider nicht gereicht´, bedauert Arndt-Brauer und erläuterte auch die Gründe des Scheiterns der Gespräche mit den Linken. In wesentlichen Punkten gab es keine Einigung mit der Linkspartei und sie SPD sah sich in ihrer Meinung bestärkt, dass die Linken nicht regierungs- und koalitionsfähig seien.

Mit Spannung sieht man daher den Sondierungsgesprächen in Düsseldorf entgegen und erörterte alle möglichen Koalitionsversionen. Derzeit sei auch eine Ampelkoalition nicht mehr auszuschließen, da trotz vorheriger Absage, sich die FDP wieder ins Gespräch gebracht habe, führte Arndt-Brauer weiter aus.

Auf Ebene der Ortsvereine in ihrem Wahlkreis zeigte sie sich erfreut über die positive Stimmung. An Infoständen zeige sich immer wieder, dass die Bürgerinnen und Bürger das Gespräch suchen.

Aus den Arbeitsgemeinschaften berichtete Horst Gnoth für die AG60plus, dass man einen Seniorentag und eine Veranstaltung unter dem Thema `Der Euro´ plane. Positiv aufgenommen wurde der Vorschlag der Jusos aus dem Ortsverein, ein Jugendparlament auf den Weg zu bringen. Hierzu will man in absehbarer Zeit Kontakte zu anderen interessierten Jugendlichen aufnehmen. Fraktionschef Michael Kaiser nahm dies zum Anlass, die jungen Leute zu der nächsten Fraktionssitzung einzuladen und wies darauf hin, das Ratssitzungen meist öffentlich und für jeden zugänglich seien.

Abschließend wurde der Termin für sie sommerliche Radtour festgelegt, die für die SPD Horstmar und Leer schon Tradition hat.