23.09.2011

Eurokrise und kein Ende?

Gronau. Die Euro-Krise war jetzt Auftakt zu einer Reihe thematischer Diskussionsabende der SPD Gronau und Epe. Ortsvereinsvorsitzender Norbert Ricking freute sich bei der Begrüßung der zahlreichen Gäste, dass man mit der heimischen Abgeordneten und stellvertretenden finanzpolitischen Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ingrid Arndt-Brauer eine Fachfrau gewinnen konnte, die aus erster Hand berichten konnte. Die Politikerin skizzierte in einem Impulsreferat die Entstehung der Krise, die derzeitige Lage und Chancen der Krisenbewältigung. Geschwächte Staaten mit einem hohen Schuldenstand und einer zudem wenig wettbewerbsfähigen Wirtschaft wie Griechenland mussten sich wegen der hohen Ausgaben für die durch den Zusammenbruch der amerikanischen Lehmann-Bank verursachten Bankenkrise und der Konjunkturstützung in den letzten Jahren zusätzlich verschulden. Die mehrfache Herabstufung der Kreditwürdigkeit durch die Rating-Agenturen verschärfte die Lage in Griechenland in einem solchen Umfang, dass dem Land trotz der bisher bereits erfolgten Rettungspakete und den damit verbundenen harten Sparmaßnahmen im kommenden Oktober die Zahlungsunfähigkeit droht.

Nicht zuletzt auf Grund der zögerlichen Haltung der Bundesregierung sei es nicht gelungen, die Staatsfinanzen Griechenlands in den Griff zu bekommen. Darum soll jetzt das Ausleihvolumen des vorhandenen Hilfsfonds (EFSF, engl. European Financial Stability Facility) von 240 Mrd. Euro auf 440 Mrd. Euro erweitert werden. Diese Gelder werden in Form von Krediten unter harten Auflagen und Bedingungen an finanzschwache Staaten verliehen, die sich am Kapitalmarkt keine Kredite mehr leisten können. Hinzu kommen 60 Mrd. Euro von der EU-Kommission. 250 Mrd. Euro steuert der Internationale Währungsfonds (IWF) bei. Damit hat der EFSF insgesamt ein Volumen von 750 Mrd. Euro. Deutschland wird, inklusive eines Puffers und Zinsverpflichtungen, Kreditbürgschaften in Höhe von 253 Mrd. Euro übernehmen müssen. Neben Griechenland haben bislang auch Portugal und Irland Hilfsmaßnahmen der EFSF in Anspruch genommen. Der aufgestockte Fonds soll verhindern, dass die Märkte weiter gegen einzelne Staaten spekulieren können.

`Als sehr kontraproduktiv haben sich Aussagen des deutschen Wirtschaftsministers Rösler zu einer `geordneten Insolvenz Griechenlands´ erwiesen,´ ist sich Arndt-Brauer sicher. `Die schlechte Stimmung wird den Rettungsschirm noch mehr anwachsen lassen´, befürchtet die Politikerin. Bisher bürge aber Deutschland `nur´ und Bürgschaft sei kein Kredit, so Arndt-Brauer weiter. Man würde alles dafür tun, damit es so bleibe. Abschließend erinnerte die Politikerin an den europäischen Gedanken, dem wir neben einem großen Teil unseres Wohlstands und auch einen mittlerweile über 60-jährigen Frieden verdanken. `Diese Tatsachen können die Gegner der Rettungsschirme nicht ignorieren.´