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Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Platz der  Republik 1
11011 Berlin
Tel. 030-227-75619/-75620, Fax -76619
E-Mail:
ingrid.arndt-brauer@bundestag.de

Von meinen Seiten bestehen Links zu anderen Seiten im Internet. Für alle diese Links gilt, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten habe. Deswegen übernehme ich auch keinerlei Verantwortung für Inhalt und Gestaltung dieser Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf meinen Internetseiten angezeigten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen die bei mir angemeldeten Banner und Links führen.

 

DATENSCHUTZERKLÄRUNG

Persönliche Daten nehmen in Zeiten fortschreitender Digitalisierung eine nicht zu unterschätzende Rolle ein. Mittels solcher Daten sind Rückschlüsse über konkrete Merkmale einzelner Personen und ebenso ihres Verhaltens möglich. Der Schutz Ihrer persönlichen Daten ist mir deshalb besonders wichtig. Im Rahmen der Ausübung meines Mandats als Abgeordnete des Deutschen Bundestages achte ich deshalb streng auf die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Vorschriften aus der europäischen Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) und dem Bundesdatenschutz (nachfolgend BDSG). Sofern Sie Internetseiten besuchen, auf die ich auf meinen eigenen Seiten verlinke, weise ich Sie darauf hin, dass auch auf diesen Internetseiten ggf. Ihre personenbezogenen Daten erhoben werden, dies aber nicht in meinem Verantwortungsbereich liegt.

Diese Datenschutzerklärung informiert Sie darüber, welche Daten ich zu welchem Zweck erhebe, wenn Sie meine Internetseite verwenden, welche Rechte Sie diesbezüglich haben und wer in meinem Abgeordnetenbüro Ansprechpartner in datenschutzrechtlichen Fragen ist.

I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Die Verantwortliche i.S.d. DSGVO und anderer nationaler Datenschutzgesetze der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen ist

Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
ingrid.arndt-brauer@bundestag.de
Tel.: 030 227 75619

Name und Anschrift des Datenschutzbeauftragten
Der Datenschutzbeauftragte des Verantwortlichen ist:

Dennis Stefan Arndt
Büro Ingrid Arndt-Brauer, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
ingrid.arndt-brauer.ma02@bundestag.de

II. Verarbeitung personenbezogener Daten
Beim Besuch meiner Internetseite werden Ihre personenbezogenen Daten nur erfasst und verarbeitet, soweit dies erforderlich ist, um Ihnen den Besuch meiner Internetseiten technisch zu ermöglichen. Ich verzichte auf die Nutzung von Cookies sowie Kontaktformularen und binde keine Analysetools auf meiner Internetseite ein. Hierdurch stelle ich sicher, dass nur das Mindestmaß erforderlicher Daten gespeichert wird.

1.) Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Soweit ich für die Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Personen einhole, ist Art. 6 Abs. 1 lit. a.) DSGVO die Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses im Rahmen der Ausübung meines Mandats oder eines Dritten erforderlich, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

2.) Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Personen werden gelöscht, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn der europäische oder nationale Gesetzgeber dies in unionsrechtlichen Verordnungen, Gesetzen oder sonstigen Vorschriften vorgesehen hat, denen ich als Verantwortliche unterliege. Eine Sperrung oder Löschung der Daten erfolgt auch dann, wenn eine durch die genannten Normen vorgeschriebene Speicherfrist abläuft, es sei denn, dass eine Erforderlichkeit zur weiteren Speicherung der Daten für einen Vertragsabschluss oder eine Vertragserfüllung besteht.

3.) Beschreibung  und Umfang der Datenverarbeitung
Bei jedem Aufruf unserer Internetseite werden systemseitig automatisiert Daten und Informationen von den Computersystem des aufrufenden Rechners erfasst. Hierbei handelt es sich um ein automatisches und von mir nicht beeinflusstes Verfahren; die Erfassung und Verarbeitung der Daten dient alleine dem Zweck, Ihnen den Besuch der Internetseite technisch zu ermöglichen. Es handelt sich um Daten, die Ihr Browser beim Besuch meiner Internetseite automatisch an unsere Systeme weitergibt. Folgende Daten werden hierbei erhoben:
   (1) Informationen über den Browsertyp und die verwendete Version
   (2) Das Betriebssystem des Nutzers
   (3) Den Internet-Service-Provider des Nutzers
   (4) Die IP-Adresse des Nutzers
   (5) Datum und Uhrzeit des Zugriffs
   (6) Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
   (7) Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
Die Daten werden nicht in Logfiles gespeichert. Sie werden nur so lange verwendet, wie sie serverseitig zum Besuch der Internetseite erforderlich sind. Sie werden danach wieder gelöscht.

4.) Zweck der Datenverarbeitung
Die vorübergehende Speicherung der o.g. Daten und insbesondere der IP-Adresse durch das System ist notwendig, um die Auslieferung der Internetseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IO-Adresse des Nutzers für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. In diesen Zwecken liegt auch das besondere Interesse an der Datenverarbeitung nach Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.

5.) Dauer der Speicherung
Die Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Fall der o.g. Datenerfassung zum Zwecke des Internetseitenbesuchs bedeutet dass, das mit Beendigung der jeweiligen Sitzung die genannten Daten gelöscht werden.

6.) Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeit
Die Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Internetseite ist für den Betrieb der Internetseite zwingend erforderlich. Es besteht folglich keine Widerspruchsmöglichkeit seitens des Nutzers.

III. Rechte der betroffenen Personen
Sie sind nach den Vorschriften der DSGVO berechtigt,

    a.   Auskunft über Art und Umfang der von mir gespeicherten Daten zu verlangen

    b.   eine ggf. erteilte Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten jederzeit zu     widerrufen, wobei die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung bis zum Zeitpunkt des Widerrufs unberührt bleibt

    c.   bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit oder bei einer anderen zuständigen Stelle eines Mitgliedstaates der Europäischen Union Beschwerde zu erheben, wenn Sie annehmen, bei der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten in Ihren Rechten verletzt zu werden: Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Husarenstraße 30, 53117 Bonn, Tel.: +49 (0)228-99799-0; Mail: poststelle@bfdi.bund.de

Aus den Vorschriften der DSGVO ergibt sich zudem ein Recht auf Widerspruch, Löschung und Einschränkung in Bezug auf die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten. Die Erfassung der Daten (s.o. II Nr. 3) ist zur Bereitstellung der Internetseite jedoch zwingend erforderlich. Es besteht folglich kein Recht auf Widerspruch oder Einschränkung in Bezug auf die Verarbeitung dieser Daten. Da die verarbeiteten Daten mit Ende der Benutzersitzung gelöscht werden, besteht diesbezüglich kein weitergehendes Löschungsrecht (siehe II Nr. 6).