19.02.2010

Mit Fleiß und Eigenoptimierung gegen Privatisierung

Ochtrup. Das Depot der Bundeswehr in Ochtrup besuchten jetzt auf Einladung des Personalrates, neben den heimischen Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer (SPD) und Jens Spahn (CDU), auch die SPD-Bundestagsabgeordneten Michael Groscheck, Mitglied im Verteidigungsausschuss, sowie Bernhard Brinkmann, stellvertretender Vorsitzender im Rechnungsprüfungsausschuss und Mitglied im Haushaltsauschuss.

Von militärischer Seite brachten der Befehlshaber des Wehrbereichskommandos I Küste, Konteradmiral Volker Kronisch, der Kommandeur des Logistikregiments 17, Oberst Karl Helmut Geyer und der Kommandant des Materialdepot Ochtrup, Oberstleutnant Karl-Heinz Knüpp ihren logistischen Sachverstand in die Gespräche ein.
Der Bürgermeister der Stadt Ochtrup, Kai Hutzenlaub, befasst mit Fragen der Auswirkung einer Standortaufgabe / Verlagerung als mögliche Folge einer Privatisierung, stand ebenso für Fragen zur Verfügung.

In einem derzeit zur Entscheidung anstehenden Wirtschaftlichkeitsvergleich fürchten die Mitarbeiter des Bundeswehrdepots, dass ihre eigenen Bemühungen im Wettbewerb mit der zivilen Logistik nicht berücksichtigt werden und somit um ihre Arbeitsplätze und den Standort Ochtrup.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat im letzten Jahr die Einführung eines optimierten Eigenmodells in den Depots (OEM) gefordert. Das OEM sollte seine Wirksamkeit unter Beweis stellen, wurde bis heute jedoch nicht mit den entsprechenden Ressourcen ausgestattet und konnte somit auch nicht realisiert werden.
Seitens des ochtruper Depots wurde ein Einsparpotezial von ca. 1,5 Mio. Euro pro Jahr aufgezeigt, was bei den Betrachtungen der übergeordneten militärischen Führung aber scheinbar unberücksichtigt blieb.
Mitarbeiter und Depotführung sahen sich daher gut aufgestellt für einen Vergleich mit der Industrie.

Für den Personalrat des ochtruper Depots hat es den Anschein, als sei eine interne Optimierung vom Bundesministerium der Verteidigung nicht gewollt.
Grundlage für die Ausschreibung der logistischen Leistungen waren Planzahlen aus den Jahren 2004/2005, die aber schon kurz darauf veraltet und von der Entwicklung überholt wurden.

Durch die permanente Transformation der Bundeswehr erscheint den Mitgliedern des Personalrates der Abschluss eines Vertrages über 10 Jahre mit einem zivilen Logistikunternehmen unrealistisch und riskant. Was kosten die ggf. notwendigen Änderungen dieser Verträge? Der Personalrat fragt sich auch, wo das Einsparpotenzial liegt, wenn der Betreiber einen Unternehmensgewinn und die Mehrwertsteuer erwirtschaften muss.

Nach den offensichtlichen Kostenüberschreitungen bei allen bisher erfolgten Privatisierungsmaßnahmen der Bundeswehr wollte die Personalvertretung des MatDp Ochtrup die geladenen Bundestagsabgeordneten auch über die bislang selbst eingebrachten und mit Erfolg umgesetzten Optimierungsmaßnahmen informieren.