23.07.2010

Nicht wählen lassen bis es passt

Rheine/Kreis Steinfurt. `Was halten Sie von Neuwahlen?´ Die schwierige Regierungsbildung in NRW war Thema eines einstündigen Gesprächs, das jetzt 30 Zehntklässler des Arnold Janssen-Gymnasiums in Begleitung ihrer Lehrer Doris Leißling und Josef Bauer mit der heimischen SPD-Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer führten.

Die Politikerin lehnte den verständlichen Wunsch nach klaren Mehrheiten ab: `Ich halte nichts davon, solange wählen zu lassen bis es passt´. Ein Wahlergebnis sei immer ein Wählerauftrag, so unpassend dieser auch sei. Die Parteien seien gut beraten, diesen Wählerauftrag ernst zu nehmen und miteinander umzusetzen. Die Forderung nach Neuwahlen, ohne den Versuch eine Regierung zu bilden, erzeuge nur Politikverdrossenheit. Zudem sei überhaupt nicht sicher, dass eine Neuwahl wirklich das erwünschte Ergebnis bringen würde. Daher begrüße sie, dass Rot-Grün nun anstrebt, eine Regierung zu bilden.

Angesprochen wurde auch die Arbeit der Abgeordneten im Wahlkreis und in Berlin. `Ist das ständige Pendeln überhaupt mit dem Klimaschutz vereinbar´, fragte ein Schüler kritisch nach. Arndt-Brauer betonte, dass sie immer mit der Bahn fahre. `Als Abgeordnete ist es meine Aufgabe, Anregungen aus dem Wahlkreis nach Berlin mitzunehmen und diese in die parlamentarische Arbeit in Berlin einzubringen. Im Gegenzug berichte ich den Menschen im Wahlkreis über die politischen Entscheidungen und Gesetze, die im Bundestag beschlossen werden. Ohne Reisen geht es daher nicht.´ Wichtig sei zudem, dass die Abgeordneten aus den unterschiedlichsten Regionen Deutschlands ihre jeweiligen Erfahrungen im Bundestag einbringen. Die Lebenswirklichkeit der Menschen ist nicht überall gleich.