22.01.2010

Schulbedarfspaket ein Erfolg?

Ochtrup. Gegen den anfänglichen Widerstand der CDU/CSU konnte sich die SPD in der großen Koalition mit dem Schulbedarfspaket durchsetzen. Zu Beginn des Schuljahres 2009/2010 erhielten erstmalig Schülerinnen und Schüler unter 25 Jahren, deren Familien Arbeitslosengeld II (ALG II) oder Sozialhilfe beziehen, Mittel in Höhe von 100 Euro. `Dieses Geld ist für die Erwerb von z.B. Schreib- und Zeichenmaterial, Heften, Tornistern oder Sportutensilien gedacht´, so die SPD-Bundestagsabgeordnete Ingrid Arndt-Brauer, die als Mutter von vier Kindern weiß, welche Kosten jedes Schuljahr auf Familien zukommen.

Diese zusätzliche einmalige Leistung wird bei Besuch einer allgemeinbildenden oder berufsbildenden Schule - u.a. Grundschule, Haupt- und Realschule, Gymnasium, Sonderschule, Berufsfachschule, Fachschule - zu Beginn eines neuen Schuljahres gewährt. Ausgeschlossen vom Schulbedarfspaket sind Schülerinnen und Schüler in der Berufsausbildung, die Anspruch auf Ausbildungsvergütung und ggf. Berufsausbildungsbeihilfe haben.

Im Finanzausschuss des Bundestages war Arndt-Brauer in der Anhörung mit dem Thema befasst. Kritisch auseinandergesetzt hat man sich hierbei auch mit der Möglichkeit, wie man den Betroffenen die Zuwendungen zukommen lässt. Vertreter der Sozial- und Kirchenverbände zogen bei den Anhörungen im Finanzausschuss finanzielle Mittel den Sachmitteln oder Gutscheinen vor.

Arndt-Brauer nimmt dies zum Anlass, in den Schulen nachzuhaken, ob die Mittel bei den Kindern und Jugendlichen auch ankommen.

Bei einem Gespräch mit Manfred Schründer (i. Bild), dem Schulleiter der Marien-Grundschule Ochtrup, erfuhr die Abgeordnete, dass es hier kaum Probleme bei der Ausstattung zu Schuljahresbeginn gibt. `Die Kinder sind meist gut versorgt´, so Manfred Schründer. Dies sei aber auch schon vor der Einführung des Schulbedarfspaketes so gewesen. Die Eltern seien in dieser Beziehung sehr fürsorglich und würden eher eigene Ansprüche zurückstecken, erläuterte Manfred Schründer weiter.

Persönliche Kontakte zu Familien, die ALG II oder Sozialhilfe beziehen, zeigten dem Schulleiter aber auch, dass die entsprechenden Bescheide der Kommune für die Familien nicht verständlich genug seien. `Ein vereinfacht formulierter Bescheid wäre in diesen Fällen hilfreicher´, wünscht sich Schründer, gerade auch in Hinsicht auf Familien mit Migrationshintergrund. Arndt-Brauer versprach, sich mit der Kommune in Verbindung zu setzen, um Einsicht in solche Formschreiben zu nehmen und über Verbesserungen zu sprechen.