23.09.2010

Sein Erbe dem Staat vermachen

Ochtrup/Kreis Steinfurt. Eine ungewöhnliche aber durchaus kreative Lösung zur Verbesserung der Staatsfinanzen hatte ein Schüler der 10. Klasse der Realschule Ochtrup, die jetzt in Berlin ein einstündiges intensives Gespräch mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Ingrid Arndt-Brauer führten: Ist es möglich sein Erbe dem Staat zu vermachen? `Selbstverständlich kann man auch dem Staat sein Vermögen vererben´, entgegnete die SPD-Finanzpolitikerin. Angesichts der Verschuldung der öffentlichen Haushalte könne das Gemeinwesen jeden Euro gut gebrauchen, so die Abgeordnete weiter. Die Begrenzung der Staatsverschuldung sei eine der zentralen Zukunftsaufgaben. `Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen. Zur Zeit müssen die Steuerzahler jährlich fast 40 Mrd. Euro allein auf der Ebene des Bundes nur für die Bewältigung der Zinslasten ohne jegliche Tilgung aufbringen´, verdeutlichte die Bundespolitikerin die Auswirkungen der problematischen Finanzsituation.

Die finanziellen Spielräume für Zukunftsaufgaben wie Bildung und Forschung würden zukünftig immer geringer, wenn nicht gegengesteuert werde. Die Lösung der Finanzprobleme sei nicht einfach. Sie könne nur langfristig mit einer konsequenten Begrenzung von Ausgaben einerseits und einer Stabilisierung von Einnahmen andererseits gelingen. Starke Schultern müssen hierbei mehr tragen als schwache.

Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse sei ein erster wichtiger Schritt zur Begrenzung der Neuverschuldung, die unter schwarz-gelben Bundesregierung zwei Jahre nach der Finanzkrise mit ca. 55 Mrd. Euro für das kommende Jahr 2011 immer noch viel zu hoch sei. Dies läge auch den Steuergeschenken für Hoteliers und Erben, kritisierte Arndt-Brauer.

`Bei wem ist der Staat eigentlich verschuldet´, wollten die Schüler wissen. Im Regelfall leiht sich der Staat Geld von Banken, manchmal auch von anderen Ländern oder der Europäischen Zentralbank. Die Banken wiederum verkaufen Staatsanleihen an Privatpersonen - die sogenannten Bundesschatzbriefe mit fest definierten Zinsen und Laufzeiten. Insofern seien letztendlich viele Bundesbürger selbst Gläubiger der Staates.