12.10.2010

Was wird aus der Wehrpflicht?

Saerbeck/Kreis Steinfurt. Die Zukunft des Wehr- und Zivildienstes war zentrales Thema einer Diskussion, die jetzt die Zehntklässler der Saerbecker Maximilian-Kolbe Gesamtschule in Berlin mit der heimischen Abgeordneten Ingrid Arndt-Brauer (SPD) führten. Während des Gesprächs zeigte sich, dass zurzeit Verunsicherung darüber herrscht, was aus der Wehrpflicht wird. Angesichts fehlender Wehrgerechtigkeit könne diese nicht im jetzigen Zustand belassen werden, argumentierte die Bundespolitikerin. Grundsätzlich könne eine Aussetzung der Wehrpflicht und eine Umwandlung in eine Freiwilligenarmee - wie sie momentan diskutiert werde - ein möglicher Weg sein.

Aufgrund der stockenden Informationspolitik des Verteidigungsministeriums sei aber bis heute unklar, wie ein solches Aussetzen umgesetzt werden soll. Arndt-Brauer plädierte für die Beibehaltung der Musterung. `Sind die zuständigen Behörden - in diesem Fall die Kreiswehrersatzämter erst einmal abgewickelt, so ist es sehr schwer, im Bedarfsfall neue Ämter aufzubauen. Denn eines ist klar: Sollten sich bei einer ausgesetzten Wehrpflicht nicht genügend Freiwillige melden, müssten erneut junge Männer einberufen werden. Selbst eine deutlich verkleinerte Bundeswehr wird aufgrund der wachsenden Aufgaben in internationalen Einsätzen in Zukunft einen stetigen Bedarf an sehr gut ausgebildetem Personal haben. Die Politik hat dafür die Grundlagen zu schaffen, dass dies auch gelingen kann´, erläuterte die Abgeordnete. Darüber hinaus müssten für die Mitarbeiter der Ersatzämter bei einer gänzlichen Abschaffung der Musterung neue Tätigkeitsfelder erschlossen werden. Sie habe derzeit den Eindruck, dass die mögliche Aussetzung der Wehrpflicht der erste Schritt in Richtung Berufsarmee sei. Alle Verantwortlichen sollten sich darüber im Klaren sein, dass zur Gewinnung geeigneter Berufssoldaten finanzielle Anreize nötig wären.

`Der Zivildienst ist in dieser Form nicht tragbar. Ein halbes Jahr Dienstzeit geht an den Bedürfnissen der Träger komplett vorbei,´ kritisierte die münsterländische Abgeordnete. Zurzeit sei völlig unklar wie sich der Zivildienst entwickle, zumal eine freiwillige Verlängerung bis zu 6 Monaten auf ein Jahr Dienstzeit möglich sei. Das Zusammenspiel der bestehenden Freiwilligendienste (FSJ, FÖJ, Weltwärts) mit einem Zivildienst auf Freiwilligenbasis benötige ebenso eine Neuausrichtung. Wahrscheinlich sei, dass es zu einer Zusammenführung aller Dienste komme. `Ungeachtet davon wie Zivil- oder Freiwilligendienste letztendlich aussehen, brauchen die Träger der Maßnahmen eine solide und gesicherte Finanzierung´, so die Finanzpolitikerin.